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17.03.2023

Sichtbar und demokratisch: Warum der Jugendkreistag über die Einführung von Online-Wahlen diskutierte

Der Jugendkreistag des Landkreises Würzburg möchte sichtbarer werden, um mehr Jugendliche für politisches Engagement und damit für die Demokratie zu begeistern. Wie das gelingen kann, diskutierten die Jugendkreisrätinnen und -räte in ihrer jüngsten Sitzung im Landratsamt Würzburg.

Neben einheitlichen Pullovern für einen gemeinschaftlichen Auftritt plant der Jugendkreistag auch, über eigene Veranstaltungen bekannter zu werden. Da in diesem Jahr Landtagswahlen in Bayern stattfinden, soll es ein Diskussionsforum mit den Direktkandidatinnen und -kandidaten für den Stimmkreis Würzburg-Land geben. Bis zur nächsten Sitzung des Jugendkreistags am 4. Juli 2023 entwirft eine Arbeitsgruppe nun Ideen für die Veranstaltungsform. Angedacht ist etwa ein für alle Jugendlichen geöffneter Austausch, der von Jugendkreisrätinnen und -räten moderiert wird.

Auch der nächste Tagesordnungspunkt beschäftigte sich mit Wahlen. In seiner letzten Sitzung hatte der Jugendkreistag die Einführung einer Wahlordnung zwar abgelehnt, nun aber wagte eine Steuerungsgruppe aus Jugendkreisrätinnen und
-räten einen erneuten Anlauf und beantragte die Einführung von Online-Wahlen. Derzeit findet die Auswahl der Jugendkreistags-Mitglieder an den Schulen statt, in der Regel durch Ernennung und oft nach einer persönlichen Ansprache durch Lehrkräfte.

Die Steuerungsgruppe favorisiert ein Verfahren, das im Jugendparlament der Stadt Kempten zum Einsatz kommt. Auf jede Schulart entfiele eine bestimmte Anzahl an Vertreterinnen und Vertretern. Hinzu käme ein freies Platzkontingent für alle 14- bis 20-Jährigen mit Wohnsitz im Landkreis Würzburg, die keine Schule besuchen, etwa Auszubildende oder Studierende. Die Wahl der Direktkandidatinnen und -kandidaten fände online statt und würde über die Schulen organisiert. Denn wie Jugendkreistags-Sprecherin Mia Morell aus einer Studie des Deutschen Kinderhilfswerks berichtete, sei die Wahlbeteiligung bei Jugendparlamenten dann am höchsten, wenn an den Schulen gewählt wird.

Landrat Thomas Eberth gab zu bedenken, dass offene Fragen wie zum Beispiel eine Mindestwahlbeteiligung der Landkreisschülerinnen und -schüler noch geklärt werden sollten, um die Wahl demokratisch zu legitimieren. Auch stellte er zur Diskussion, wie der Jugendkreistag damit umgehen wolle, wenn sich keine ausreichende Anzahl an Kandidatinnen und Kandidaten finde oder gerade eben so viele, wie Plätze zu vergeben seien. Das Team aus Sprecherin und Sprechern plädierte dafür, das Verfahren in der Praxis zu erproben, damit der Jugendkreistag sich demokratisch weiterentwickle und das Demokratieverständnis junger Menschen gefördert werden könne. Lebhaft diskutierten die Jugendkreistags-Mitglieder über die Einführung der Online-Wahl und brachten Argumente für und gegen das Verfahren ein. Letztlich wurde beschlossen, dass die Steuerungsgruppe eine Wahlordnung ausarbeitet und dem Jugendkreistag in der nächsten Sitzung zur Abstimmung vorlegt. Später muss dann der Kreistag des Landkreises Würzburg entscheiden, ob er Jugendwahlen oder das niederschwellige System der Ernennung beibehalten möchte.