Barrierefrei ins Wahllokal - Die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung im Landkreis Würzburg bereiten die Europawahl 2024 vor
Die ungehinderte Teilnahme an Wahlen gehört zu den Grundrechten aller Bürgerinnen und Bürger in demokratischen Gesellschaften. Steile Treppen, fehlende Aufzüge oder schlechte Lichtverhältnisse in Wahllokalen können aber bereits genügen, um Menschen an der Ausübung dieses Grundrechts zu hindern. Im Vorfeld auf die Europawahl am 9. Juni 2024 lud deshalb der Behindertenbeauftragte des Landkreises Würzburg Ernst Joßberger zu einem Fachgespräch ans Landratsamt ein. Die Frage, die es zu beantworten galt: Was ist bei der Einrichtung eines barrierefreien Wahllokals zu beachten?
Vertreterinnen und Vertreter der Landkreisgemeinden, darunter mehrere Wahlleiterinnen und Wahlleiter sowie Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung, beteiligten sich rege an der Diskussion. Stephanie Böhm, die Leiterin der Akademie Frankenwarte, Sibylle Brandt, die Inklusionsbotschafterin der Interessengemeinschaft selbstbestimmt Leben ISL, Michaela Peterhoff, die Leiterin der Cochlea Implantat Selbsthilfegruppe Würzburg-Unterfranken und Brigitte Ritz-Darkow, die Leiterin der Selbsthilfegruppe Asthma und COPD Würzburg und Umgebung gaben dabei ihr Wissen und zum Teil eigene Erfahrungen als Betroffene weiter.
Wichtig war den Beteiligten vor allem die Sensibilisierung für den Begriff der Barrierefreiheit. Diese geht weit über die Nutzung eines Rollstuhls hinaus. Der Zugang für Assistenzhunde, ein optisches Leitsystem und zusätzliche Lampen für besseres Licht in den Wahlkabinen könnten beispielsweise Menschen mit Sehbeeinträchtigung bei ihrer Stimmabgabe unterstützen. Denn: Briefwahl allein ist für blinde Menschen nicht barrierefrei. Wahlhelferinnen und Wahlhelfer dürfen bei der Wahl unterstützen und zum Beispiel den Wahlzettel in eine Wahlschablone einlegen. Menschen mit Behinderung können auch ihre Assistenz zum Wählen mit in die Kabine nehmen.
Landrat Thomas Eberth begrüßte die Vertreterinnen und Vertreter aus den Gemeinden und freute sich über die Initiative. Ziel müsse es sein, dass in jeder Landkreisgemeinde irgendwann zumindest ein barrierefreies Wahllokal besucht werden kann. „Demokratie ist die beste Staatsform, die es gibt. Jede Wählerin und jeder Wähler hat hier das Recht, ihre oder seine Stimme abzugeben und so das Miteinander zu gestalten. Und in einer immer älter werdenden Gesellschaft müssen wir auch daran denken, dass wir alle einmal betroffen sein können. Wenn Wahllokale gut ausgestattet sind und alle am politischen Prozess teilnehmen können, dann dient das letztendlich allen.“
Gemeinden, die bei der Umsetzung der Barrierefreiheit in den Wahllokalen Unterstützung benötigen, können sich an den Behindertenbeauftragten des Landkreises Würzburg Ernst Joßberger und das Büro für Chancengleichheit am Landratsamt Würzburg wenden. Kontakt unter 0931/8003-5175 oder per Mail an behindertenbeauftragter@lra-wue.bayern.de.
