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Immissionsschutz und Abfallrecht (FB 53)

Der Fachbereich Immissionsschutz und Abfallrecht trägt Sorge für die Herstellung und Bewahrung menschen- und umweltgerechter Zustände in Unternehmen und in deren Umfeld.

Frau Derleth leitet den Fachbereich Immissionsschutz und Abfallrecht.

           

Die Aufgaben des Fachbereichs

  • Abfallrecht
  • Immissionsschutzrecht
  • Technischer Umweltschutz      

                  

Aktuelles

Heizen mit Holz

Planen Sie die Anschaffung eines neuen Festbrennstoffkessels? Dann empfiehlt es sich, darauf zu achten, dass das Gerät die Vorgaben der 1. BImSchV hinsichtlich der Staubemissionen einhält. Sie sind strenger als die seit 1. Januar 2020 europaweit gültigen Vorgaben der Ökodesign-Verordnung für Festbrennstoffkessel.

Informationen zum Staubgrenzwert für Festbrennstoffkessel finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.

              

Öffentliche Bekanntmachungen

Im Fachbereich 53 werden verschiedene Verfahren durchgeführt, bei denen die Öffentlichkeit eingeladen ist, sich zu beteiligen. Verfahren, die mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt werden und die daraus resultierenden Entscheidungen werden öffentlich bekannt gegeben. 

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Amtsblatt und außerdem entweder im Internet oder in örtlichen Tageszeitungen, die im Bereich des Standortes der Anlage verbreitet sind. Auch ortsübliche Bekanntmachungen in den Gemeinden sind möglich.       

Immissionsschutz- und Abfallrecht - Umweltverträglichkeitsprüfungen

Informationen über UVP-pflichtige Vorhaben - zum Beispiel Verfahrensstände, Termine, Unterlagen, Berichte und Entscheidungen - finden Sie im UVP-Portal.

    

Immissionsschutzrecht - Genehmigungsverfahren

- aktuell keine öffentlichen Bekanntmachungen -

   

Immissionsschutzrecht - Genehmigungsbescheide

- aktuell keine öffentlichen Bekanntmachungen -

   

Immissionsschutzrecht - IE-Anlagen

  • Genehmigungsbescheide für Anlagen, die unter die Industrieemissions-Richtlinie (IE-RL) fallen sowie
  • Informationen zur Überwachung der IE-Anlagen

finden Sie auf den Seiten des Fachbereichs unter Industrie-Emissionen.

 

Entwürfe nachträglicher Anordnungen für IE-Anlagen

- aktuell keine öffentlichen Bekanntmachungen -

        

Entscheidungen über den Erlass nachträglicher Anordnungen für IE-Anlagen

  

Immissionsschutzrecht - mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen

- aktuell keine Informationen -

 

Abfallrecht - Genehmigung von Deponien

Errichtung, Betrieb und wesentliche Änderung einer Deponie bedürfen der Planfeststellung. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Die Veröffentlichungen finden Sie im UVP-Portal.

 

Entscheidungen über Anträge auf Planfeststellung einer Deponie

- aktuell keine öffentlichen Bekanntmachungen -

 

Anordnungen zur Stilllegung von planfeststellungsbedürftigen Deponien

- aktuell keine öffentlichen Bekanntmachungen -

 

    

                                              

Dienstleistungen, Informationen und Formulare

Im Bürgerservice A bis Z finden Sie detaillierte Informationen zu vielen Dienstleistungen aus dem Fachbereich - mitsamt der erforderlichen Formulare.

Weitere Formulare und Merkblätter aus dem Abfallrecht und dem Immissionsschutz stehen auf unserer Formularseite zum Herunterladen bereit.

 

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