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Kulturgutschutz; Ausfuhrgenehmigung

Kurzbeschreibung

Kunst- und Kulturgüter dürfen unter bestimmten Voraussetzungen ausgeführt werden, wenn eine Ausfuhrgenehmigung erteilt wurde.

Beschreibung

Für die Ausfuhr von Kulturgut kann nach den Bestimmungen des Kulturgutschutzgesetzes und der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 des  Rates vom 18. Dezember 2008 über die Ausfuhr von Kulturgütern eine Genehmigung erforderlich sein.

Die Genehmigung wird von den Bayerischen Staatsgemäldesammlungen erteilt.

Ob eine Genehmigung erforderlich ist, hängt davon ab, ob das Kulturgut einer der im Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 genannten Kategorien unterfällt und ob die dort genannten Alters- und Wertgrenzen überschritten werden; im Fall der Ausfuhr in einen Mitgliedsstaat gelten hiervon abweichend die in § 24 Abs. 2 des Kulturgutschutzgesetzes genannten Alters- und Wertgrenzen. 


Bei Zweifeln über die Erforderlichkeit einer Ausfuhrgenehmigung sollte Kontakt mit den Bayerischen Staatsgemäldesammlungen aufgenommen werden.

Eine Ausfuhrgenehmigung ist auch dann erforderlich, wenn das betreffende Kulturgut nur vorübergehend (etwa als Leihgabe für eine Ausstellung) ausgeführt werden soll.

 

Voraussetzungen

  • Kunstwerk oder anderes Kulturgut (Archivgut, Bibliotheksgut, archäologische Gegenstände usw.)
  • Kulturgut befindet sich in Bayern
  • Kulturgut soll ausgeführt werden

Fristen

Keine; Antrag ist aber vor Ausfuhr zu stellen.

Erforderliche Unterlagen

  • Unterlagen mit sämtlichen zweckdienlichen Angaben über das Kulturgut und seinen Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Antragstellung
  • Fotografie des Kulturguts
    (bei mehreren Kulturgütern gegebenenfalls auch nur detaillierte Liste; hier bitte vorher die Bayerischen Staatsgemäldesammlungen kontaktieren)

Kosten

25 bis 250 ¤ Euro (lfd. Nr. 3.III.1 des Kostenverzeichnisses zum Kostengesetz)

Formulare

Rechtsgrundlagen

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Redaktionell verantwortlich

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (siehe BayernPortal)
Stand: 10.03.2020