Der Freistaat Bayern gewährt für das Lehrpersonal an Schulen besonderer Art, dessen Dienstherr eine kommunale Körperschaft ist, einen Zuschuss.

Zweck

Der Freistaat gewährt für kommunale Schulen einen Zuschuss zum Lehrpersonalaufwand (Lehrpersonalzuschuss). Der Zuschuss wird für das Haushaltsjahr gewährt.

Gegenstand

Bezuschusst wird der Lehrpersonalaufwand an Schulen besonderer Art, deren Personalaufwandsträger eine kommunale Körperschaft ist.

Zuwendungsempfänger

Landeshauptstadt München

Zuwendungsfähige Kosten

Es werden 61 v.H. des Personalaufwands für Gymnasial- und Realschulklassen bezuschusst, für Mittelschulklassen liegt der Satz bei 80 v.H..

Es muss sich um eine Schule besonderer Art (Art. 121 Abs. 1 BayEUG) handeln, deren Personalaufwandsträger eine kommunale Körperschaft ist.

Da die Leistung von Amts wegen ohne Antrag gewährt wird, sind keine Fristen einzuhalten.

• Art. 57 Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG)
  GVBl. S. 455, 633, BayRS 2230-7-1-K
• Art. 17 Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG)
  GVBl. 2000 S. 455, ber. S. 633; BayRS 2230-7-1-K
• Art. 121 Abs. 1 Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG)
  GVBl. 2000 S. 414, 632, BayRS 2230-1-1-K

Widerspruch oder Verwaltungsgerichtliche Klage

Kommunale Gymnasien, Realschulen und Schulen des zweiten Bildungswegs; Beantragung eines Lehrpersonalzuschusses

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus (siehe BayernPortal)
Stand: 11.11.2019

Der Zuschuss wird von Amts wegen vom Bayerischen Landesamt für Schule in der Regel mit Abschlagszahlungen im Frühjahr und einer Schlusszahlung inkl. Abrechnung im Herbst des jeweiligen Jahres gewährt.

Der Personalaufwandsträger der Schule besonderer Art bekommt im Regelfall bis spätestens Anfang Dezember schriftlichen Bescheid.