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Stationäre Hospize; Beantragung einer Investitionskostenförderung

Kurzbeschreibung

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege gewährt dem Träger des stationären Hospizes ohne Rechtspflicht und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel Zuwendungen (Zuschüsse) zu den förderfähigen Aufwendungen für die Errichtung und Ausstattung von stationären Hospizen nach den allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen.

Redaktionell verantwortlich

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (siehe BayernPortal)
Stand: 03.09.2019

Verfahrensablauf

Antragstellung

Der schriftliche Antrag ist beim Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) zu stellen.                            

Bewilligung

Nach positiver Prüfung des Antrags delegiert das StMGP das komplette Förderverfahren an die zuständige Bezirksregierung. Die jeweilige Bezirksregierung erlässt den Förderbescheid, zahlt den Zuschuss aus und prüft den Verwendungsnachweis.

Hinweise

Es besteht kein "Musterraumprogramm".

Die Vorschriften der Heimmindestbauverordnung und die Qualitätskriterien der Rahmenvereinbarung nach § 39a Abs. 1 Satz 4 SGB V sind zu beachten.

Die Anforderungen des Konzepts "Bedarfsplanung für stationäre Hospize in Bayern", insbesondere die darin enthaltenen Grundlagen zur Bedarfsplanung, sind zu beachten.

Bearbeitungsdauer

Die Bearbeitungszeit nach Eingang der vollständigen Antragsunterlagen dauert bis zu 6 Monaten.