Seiteninhalt

Wirtschaft und Arbeit

Unternehmen und Beschäftigte stehen vor der Herausforderung, die wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus zu bewältigen.

Arbeitgeber*innen und Arbeitnehmer*innen finden auf dieser Seite Informationen und weiterführende Links zu finanziellen Hilfen und arbeitsrechtlichen Fragen.

Coronahilfen auf einen Blick

                     

Wissenswertes für Unternehmen und Betriebe

Hinweis für Arbeitgeber*innen von Saisonarbeitskräften

Anzeigepflicht von Saisonarbeitskräften

Gemäß der Allgemeinverfügung „Corona-Pandemie: Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben zum Zwecke der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2“ vom 10. August 2020 sind Betriebsinhaber verpflichtet, die Arbeitsaufnahme der Beschäftigten jeweils grundsätzlich 14 Tage vor ihrem Beginn bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde anzuzeigen.

Für die Datenübermittlung an das Landratsamt Würzburg bitten wir unsere Tabelle herunterzuladen und an uns zu senden:

saisonarbeitskraefte@lra-wue.bayern.de

Fax: 0931 – 8003 5940

Alternativbild
XLSX 19 kB

Weitere Informationen finden Sie hier.

Hotline für Unternehmen und Handwerksbetriebe

  • Die Beratungshotline der Stadt Würzburg informiert von der Corona-Krise betroffene Betriebe im Raum Würzburg unter 0931 37 34 55.

  • Die IHK Würzburg-Schweinfurt hat eine Corona-Hotline eingerichtet. Unter der Telefonnummer 0931 4194-800 erhalten Unternehmen Antworten auf alle wichtigen Fragen zu den Auswirkungen des Coronavirus auf die regionale Wirtschaft.

  • Die Handwerkskammer für Unterfranken hat zwei Beratungshotlines geschaltet. Unternehmensberatung (Corona-Soforthilfe, Kurzarbeit, Hilfen bei Liquiditätsengpässen, Steuerstundung) gibt es unter der Nummer 0931 30908-3344 oder per E-Mail unternehmensberatung@hwk-ufr.de
    Die Hotline der Rechtsberatung (Arbeits- und Sozialversicherungsrecht, Vertragsrecht) ist unter der Telefonnummer 0931 30908-3366 oder per E-Mail rechtsberatung@hw-ufr.de zu erreichen.
     
  • Die Coronavirus-Hotline der Bayerischen Staatsregierung dient als einheitliche Anlaufstelle für alle Fragen zum Corona-Geschehen. Fragestellungen zu Soforthilfen und anderer Unterstützung für Kleinunternehmen und Freiberufler werden täglich von 8 bis 18 Uhr unter der Telefonnummer 089 122 220 beantwortet.

  • Unter der Telefonnummer 089 2124-1000 sind die Förderexperten der LfA für allgemeine Anfragen und eine konkrete Beratung zu den bestehenden Förderangeboten zu erreichen. Unter www.lfa.de können Sie sich über alle Finanzierungsangebote der LfA informieren.

Handels- und Dienstleistungsbetriebe

Seit dem 11. Mai 2020 ist die Öffnung aller Handels- und Dienstleistungsbetriebe (Groß- und Einzelhandel mit Kundenverkehr) unter Auflagen (z. B. Maskenpflicht) erlaubt.

Der Betreiber hat sicherzustellen, dass

  • grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann,
  • die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 10 m² Verkaufsfläche (ab 22. Juni) und 
  • ein Schutz,- Hygiene und Parkplatzkonzept besteht.

Sofern die Mitarbeiter in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften oder an Rezeptionen durch transparente Schutzwände aus Acrylglas o.ä. zuverlässig geschützt werden, entfällt für sie die Pflicht zum dauerhaften Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

  

Gastronomie, Kneipen und Bars

Gastronomie

Die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen ist zulässig.

Erlaubt ist außerdem die Abgabe von Speisen und Getränken zum Verzehr an Ort und Stelle im Freien, insbesondere in Wirts- und Biergärten und auf Freischankflächen, sowie der Betrieb von Schank- und Speisewirtschaften, auch für den Verzehr von Speisen und Getränken in Innenräumen, unter Einhaltung bestimmter Voraussetzungen. 


Speisewirtschaften

Es gilt für das Personal im Servicebereich oder in Bereichen, in denen ein Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, sowie für die Gäste, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden, Maskenpflicht. Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss zwischen allen Gästen, die nicht nach der allgemeinen Kontaktregelung für den öffentlichen Raum (1. Angehörige des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie, Geschwistern sowie Angehörige eines weiteren Hausstands, ODER 2. eine Gruppe von bis zu 10 Personen). zusammenkommen dürfen, eingehalten werden. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts für die Gastronomie auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. 

 

Schankwirtschaften

Schankwirtschaften werden ab dem 19. September 2020 grundsätzlich unter gleichen Bedingungen wie Speisewirtschaften zugelassen, einschließlich des dort geltenden Tanzverbots. Ergänzend gilt, dass

  • in geschlossenen Räumen die Bedienung am Tisch erfolgen muss,
  • in geschlossenen Räumen nur Hintergrundmusik zulässig ist,
  • sich jede Person einzeln registrieren muss.

Wird in einer kreisfreien Stadt oder einem Landkreis laut Robert-Koch-Institut (RKI) der 7-Tages-Inzidenz-Frühwarnwert von 50 überschritten, kann in Speise- und Schankwirtschaften ab 23 Uhr ein Alkoholverbot durch die örtlichen Behörden verhängt werden.

Zulässig ist auch der Betrieb von nicht öffentlich zugänglichen Betriebs- und Schulkantinen, wenn gewährleistet ist, dass zwischen den Gästen ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Nähere Informationen zu den einzelnen Voraussetzungen finden Sie auf der Homepage des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.

Rahmenkonzept für die Hygiene in Gastronomiebetrieben

 

Verdienstausfallentschädigung bei angeordneter Quarantäne

Wer auf Grund des Infektionsschutzgesetzes einem Tätigkeitsverbot unterliegt oder sich in Quarantäne befindet und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, kann eine Entschädigung erhalten. Zu beachten ist, dass die Möglichkeit besteht, während eines Tätigkeitsverbots auch arbeitsunfähig zu sein. Eine Entschädigung wird nicht an kranke Personen gezahlt. Diese haben einen vorrangigen Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall.

Bitte beachten Sie hierzu das Merkblatt der Regierung von Unterfranken für die Zahlung von Verdienstausfallentschädigungen bzw. Erstattung an den Arbeitgeber nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG):

Die Regierung von Unterfranken bittet darum, die Anträge auf Entschädigungen nach § 56 IfSG nicht an das Postfach "Soforthilfe-Corona" zu übermitteln. Die Regierung richtet ein gesondertes Postfach für die Verdienstausfallentschädigungen ein.

           

Soforthilfe Corona

Nach der Bayerischen Staatsregierung hat auch die Bundesregierung ein Soforthilfeprogramm für Betriebe und Freiberufler aufgelegt. Die Verzahnung der beiden Programme ermöglicht höhere Zahlungen für alle abgedeckten Betriebsgrößen.

Höhe der Soforthilfe

Die Soforthilfe ist gestaffelt nach der Zahl der Erwerbstätigen und beträgt:

bis zu 5 Erwerbstätige 9.000 Euro,
bis zu 10 Erwerbstätige 15.000 Euro,
bis zu 50 Erwerbstätige 30.000 Euro,
bis zu 250 Erwerbstätige 50.000 Euro.

Obergrenze für die Höhe der Finanzhilfe ist der Betrag des durch die Corona-Krise verursachten Liquiditätsengpasses.

Antragstellung

Ab sofort können Sie die Soforthilfe-Programme des Bundes bzw. des Freistaates Bayern ausschließlich online einreichen.

Auf https://www.stmwi.bayern.de/soforthilfe-corona/ können Sie sich über das Antragsverfahren informieren.

Bitte stellen Sie den Antrag nur einmal. Nach der Eingabe der Anzahl Ihrer Beschäftigten erkennt und entscheidet das Programm, ob bei Ihnen das bayerische oder bundesdeutsche Soforthilfe-Programm zur Anwendung kommt.

      

Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Betriebe

Unternehmen können über ihre Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer Leistungen von bis zu 150.000 Euro für die Monate Juni bis August beantragen. Voraussetzung dafür ist, dass der Umsatz im April und Mai im Vergleich zum Vorjahr um mindestens 60 Prozent zurückgegangen ist.

Weitere Infos und Online-Antragstellung: www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de

   

Weitere finanzielle Unterstützungsangebote

Betroffenen Unternehmen stehen für die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus die Darlehensprodukte der LfA-Förderbank Bayern und verschiedene Bürgschaftsprogramme zur Verfügung.

Außerdem ist der Mittelstandsschirm mit den Instrumenten aus der Finanzmarktkrise reaktiviert worden.

Informationen finden Sie auf den Seiten

Kurzarbeitergeld

Die Bundesagentur für Arbeit informiert Unternehmen zum Kurzarbeitergeld (KUG):

Das Wichtigste in Kürze

  • Anspruch auf KUG besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben.
  • Anfallende Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden zu 100 Prozent erstattet.
  • Der Bezug von KUG ist bis zu 12 Monate möglich.
  • Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können ebenfalls in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf KUG.
  • In Betrieben, in denen Vereinbarungen zur Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.
  • Die weiteren Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von KUG behalten ihre Gültigkeit.

Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Stand 31.03.2020

Zuständig für die Beantragung von Kurzarbeitergeld ist die örtliche Arbeitsagentur. Für weitere Informationen steht Ihnen zudem die Unternehmenshotline der Bundesagentur für Arbeit unter 0800 45555 20 (Montag - Freitag, 8-18 Uhr) zur Verfügung.

Aufgrund der derzeitigen Situation und der Vielzahl an Anträgen auf KUG, unterstützen die Arbeitgeberverbände bayme vbm in Abstimmung mit den Kammern die Beratung für Unternehmen zur Kurzarbeit. Die Agenturen für Arbeit können nur korrekte und vollständige Anträge bearbeiten. Hierbei möchten die Arbeitgeberverbände Ihre bestmögliche Unterstützung für Mitgliedsunternehmen anbieten.

Für Unterfranken steht Ihnen Herr Stefan Hohmann, stefan.hohmann@fks-plus.de, Tel. 0931 79732 58, Mobil 0170 2241784 als dezentraler Mitarbeiter der Taskforce FKS+ zur Verfügung.

Steuerliche Erleichterungen

Das Bundesministerium der Finanzen und die obersten Finanzbehörden der Länder haben verschiedene Maßnahmen beschlossen, um die von der Corona-Krise unmittelbar betroffenen Steuerpflichtigen zu entlasten.

Um die Liquidität bei Unternehmen zu verbessern, können Steuerzahlungen gestundet sowie Vorauszahlungen der Gewerbesteuer auf null gesetzt werden.

Zu den bestehenden Möglichkeiten hat das Bundesministerium der Finanzen häufig gestellte Fragen beantwortet.

Arbeitsrecht

Was gilt, wenn Arbeitnehmer*innen unter Quarantäne gestellt werden? Welche Regeln gelten fürs Homeoffice? Können Sozialversicherungsbeiträge gestundet werden?

Informationen zu arbeitsrechtlichen Fragen finden Sie hier:

Vollzug des Arbeitszeitgesetzes

Bitte beachten Sie die "Allgemeinverfügung zum Vollzug des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG)" der Regierung von Unterfranken vom 17.3.2020:

Schutzmaßnahmen für Handwerker*innen

Mehr denn je müssen Beschäftigte im Handwerk jetzt darauf achten, sich bei der Arbeit zu schützen.

Neben den grundsätzlichen Schutzmaßnahmen, wie das Abstandhalten von anderen Personen (mindestens 1,5 Meter) und Einhaltung von Hygieneregeln (Husten und Niesen in die Ellenbeuge oder Taschentuch, regelmäßige Händereinigung, nicht an Mund, Nase und Augen fassen), empfiehlt die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung Handwerker*innen im Kundendienst folgende weitergehende Maßnahmen:

  • Vor Antritt des Termins abklären, ob sich am Arbeitsort eine Person in angeordneter häuslicher Isolierung befindet. Ein Arbeitseinsatz ist dann nur nach Rücksprache mit dem zuständigen Gesundheitsamt und in begründeten Notfällen unter den vom Gesundheitsamt angeordneten Auflagen vertretbar.
  • Beschäftigte, die Atemwegsinfektionen oder Fieber zeigen, sollten der Arbeit fernbleiben.
  • Unterweisung zu grundlegenden Hygieneregeln (Abstand halten, Begrüßung ohne Handschlag, Husten/Niesen in die Armbeuge, regelmäßige Händereinigung, Berühren des Gesichts vermeiden etc.)
  • Für den Weg zum Kunden vorzugsweise Individualverkehr nutzen, wenn möglich Einzelfahrten. Bei Sammelfahrten mit Firmenfahrzeugen sollte die Anzahl der Personen im Fahrzeug möglichst durch parallele Nutzung von Privatfahrzeugen reduziert werden. Bei mehreren Personen im Fahrzeug, keine Umluft einschalten.
  • Direkte Kundenkontakte auf ein Mindestmaß reduzieren, dabei immer Abstand halten (mindestens 1,5 Meter). Auf eine Gegenzeichnung von Dokumenten z.B. Stunden-nachweisen; Regieberichten durch den Auftraggeber sollte verzichtet werden.
  • Direkte, enge Zusammenarbeit von Beschäftigten vermeiden, auch hier möglichst Abstand voneinander halten (mindestens 1,5 Meter).
  • Personenanzahl begrenzen: Personalwechsel innerhalb der Teams zur Vermeidung zusätzlicher weiterer persönlicher Kontakte möglichst vermeiden.
  • Pausen so organisieren, dass ein Mindestabstand zwischen den Beschäftigten (mindestens 1,5 Meter) eingehalten werden kann, zum Beispiel durch Pausen-möglichkeit im Freien, versetzte Pausenzeiten.
  • Arbeiten so organisieren, dass in kleineren Räumen möglichst nur eine Beschäftigte oder ein Beschäftigter arbeitet.
  • Arbeits- und Pausenbereiche (soweit im Innenbereich) regelmäßig lüften
  • Die gründliche Reinigung der Hände (mindestens 20 Sekunden) ist vor der Nahrungsaufnahme und nach dem Toilettengang zwingend und sollte auch vor dem Verlassen des Arbeitsortes nach Beendigung der Arbeiten vorgenommen werden.
  • Zur Reinigung der Hände Flüssigseife und saubere Papierhandtücher verwenden. Von mehreren Personen genutzte Seifenstücke und Handtücher sind zur hygienischen Händereinigung nicht geeignet.
  • Steht vor Ort keine Waschmöglichkeit zur Verfügung, ist die Verwendung von Händedesinfektionsmitteln (mindestens begrenzt viruzid) eine Alternative, die dazu im Kundendienst mitgeführt werden sollten.

Betriebliche Pandemieplanung

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, der Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte (VDBW) und der Verband für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bei der Arbeit (VDSI) haben zehn Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung zusammengestellt.

Dokument anzeigen: Betriebliche Pandemieplanung
13.03.2020
PDF, 868 kB

Wenn Gebäude nicht genutzt werden: Trinkwasserinstallation vorübergehend stilllegen

Im Zuge der Maßnahmen gegen das Coronavirus kann es vorkommen, dass Gebäude (Betriebe, Hotels, Ladengeschäfte, Fitnessstudios, Schulen, Vereinsheime etc.) eine längere Zeit nicht genutzt werden können. Die dortige Trinkwasser - Installation muss dann vorübergehend stillgelegt werden. Was Sie dabei berücksichtigen müssen, finden Sie in den Information des DVGW und des LGL:

       

  

Informationen für Beschäftigte    

Finanzielle Unterstützungsleistungen im Überblick

Die wichtigsten finanziellen Unterstützungsleistungen sind im Überblick:

  • Kurzarbeitergeld
  • Entschädigungsanspruch für Erwerbstätige bei Kinderbetreuung
  • Arbeitslosengeld I
  • Wohngeld
  • Kinderzuschlag
  • Grundsicherung für Arbeitsuchende (sog. Hartz IV)
  • Bayerisches Krippengeld

Kurzarbeitergeld: Informationen für Beschäftigte

Kommt es in Betrieben (etwa wegen der Corona-Krise) zu einem erheblichen Arbeitsausfall, kann der Arbeitgeber Kurzarbeit anordnen.

Das Kurzarbeitergeld beantragt der Arbeitgeber. Als Arbeitnehmer müssen Sie sich um nichts kümmern.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten 60 Prozent des während der Kurzarbeit ausgefallenen Nettolohns. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mindestens 1 Kind haben, bekommen 67 Prozent des ausgefallenen Nettolohns.

Für den Zeitraum vom 01.03.2020 – 31.12.2020 wurden infolge von Corona die Voraussetzungen, um Kurzarbeitergeld zu erhalten, erleichtert: Es genügt, wenn 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben. Auch Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können Kurzarbeitergeld erhalten. Und es wird aufu den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.

Weitere Informationen zum Kurzarbeitergeld

Kurzarbeitergeld und Nebenjob?

Für den Zeitraum vom 01.04.2020 bis 31.10.2020 gilt eine Corona-Sonderregelung: Wenn Sie während der Kurzarbeit einen Nebenjob in einem systemrelevanten Bereich aufnehmen, wird das Entgelt nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet, soweit insgesamt kein Gesamteinkommen erzielt wird, das das Einkommen des Hauptberufs vor der Kurzarbeit übersteigt. Zum systemrelevanten Bereich gehören z.B. Krankenhäuser, Apotheken, die Versorgung mit Lebensmitteln, Ordnungs- und Sicherheitsbehörden, Energie- und Wasserversorger, der Transport- und Personenverkehr.

© Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Arbeitslosengeld I

Für den Anspruch auf Arbeitslosengeld gelten im Wesentlichen diese Voraussetzungen:

  • Sie erfüllen die Anwartschaftszeit. Das bedeutet meist: Sie waren in den 30 Monaten vor Arbeitslosmeldung mindestens 12 Monate versicherungspflichtig beschäftigt. Dabei können mehrere Beschäftigungen zusammengerechnet werden.
  • Sie haben sich bei Ihrer Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet.
  • Sie sind ohne Beschäftigung, können aber eine versicherungspflichtige Beschäftigung ausüben (mindestens 15 Stunden pro Woche).

Weitere Informationen zu Anspruch, Dauer und Höhe des ALG I auf den Seiten der Arbeitsagentur.

Wie Sie Schritt für Schritt zum Arbeitslosengeld kommen, erfahren Sie ebenfalls auf den Seiten der Arbeitsagentur unter So beantragen Sie Arbeitslosengeld.

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

Wenn das Einkommen nicht reicht und auch Wohngeld und Kinderzuschlag nicht zur Deckung des Bedarfs ausreichen, können Sie Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II = Grundsicherung für Arbeitsuchende = „Hartz IV“) beantragen (auch als aufstockende Leistung).

Dies gilt für alle Erwerbsfähigen sowie ihre Angehörigen im selben Haushalt (Bedarfsgemeinschaft), also auch für Kleinunternehmer und sogenannte Solo-Selbständige.

Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II umfassen insbesondere den Regelbedarf für Kleidung, Ernährung, Strom etc. sowie die Kosten für Unterkunft und Heizung (für Mieter die Warmmiete).

Infolge von Corona gibt es befristete Sonderregelungen:

Die tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung werden für Bewilligungszeiträume, die in der Zeit vom 1. März 2020 bis zum 30. Juni 2020 beginnen, ohne Prüfung der Angemessenheit übernommen. In Corona-Zeiten soll grundsätzlich niemand gezwungen sein, sich eine billigere Unterkunft zu suchen. Dies gilt jedoch nicht in den Fällen, in denen im vorangegangenen Bewilligungszeitraum nur die angemessenen und nicht die tatsächlichen Aufwendungen als Bedarf anerkannt wurden.

Vermögen wird für Bewilligungszeiträume, die in der Zeit vom 1. März 2020 bis zum 30. Juni 2020 beginnen, grundsätzlich nicht berücksichtigt. Eine Ausnahme gilt bei erheblichem Vermögen.

Anträge und Informationen

Das Jobcenter im Landkreis Würzburg gewährt Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts. Die Infostelle berät Erstantragssteller, im Bedarfsfall erhalten diese ensprechende Leistungen.

Auf den Seiten des Jobcenters finden Sie auch Antworten auf häufige Fragen.

  

Kinderzuschlag

Wenn das Einkommen nicht für die ganze Familie reicht, können Erziehungsberechtigte zusätzlich zum Kindergeld Kinderzuschlag erhalten.

Der Kinderzuschlag beträgt für jedes Kind monatlich maximal 185 Euro.

Infolge von Corona gilt beim Kinderzuschlag im Zeitraum vom 01.04.2020 – 30.09.2020 eine Sonderregelung, die in Zeiten der Krise noch mehr Familien von der Leistung profitieren lässt:

Es kommt nur auf das Familieneinkommen im letzten Monat vor der Antragstellung an – nicht wie bisher auf das Einkommen der vergangenen sechs Monate.

Und Vermögen bleibt unberücksichtigt, außer es ist „erhebliches Vermögen“ vorhanden.

Wenn Sie bisher einen geminderten Kinderzuschlag beziehen, können Sie im April und Mai 2020 einen Überprüfungsantrag stellen. Es wird mit Blick auf ein nun eventuell geringeres Einkommen im Vormonat geprüft, ob Sie eine höhere Kinderzuschlagszahlung erhalten können.

Wenn Sie bereits den höchstmöglichen Gesamtkinderzuschlag beziehen, ist eine einmalige automatische Verlängerung der Bewilligung möglich. Die Zahlungen laufen dann unterbrechungsfrei weiter.

Der Antrag auf Kinderzuschlag kann bei der Familienkasse oder online (Antrag auf Kinderzuschlag) gestellt werden. Hier erhalten Sie auch weitere Informationen, insbesondere zu den Voraussetzungen des Kinderzuschlags.

© Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

 

 

Entschädigungsanspruch für Erwerbstätige bei Kinderbetreuung

Mit Wirkung vom 30.03.2020 tritt eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes in Kraft. Diese sieht eine Entschädigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie Selbständigen in Geld vor, wenn sie nicht arbeiten können,

  • weil sie ihre Kinder selbst zuhause betreuen müssen,
  • weil Kinderbetreuungseinrichtungen oder Schulen aufgrund behördlicher Anordnung vorübergehend geschlossen sind oder
  • ihr Betreten vorübergehend verboten ist.

Anspruchsberechtigt sind Sie als Sorgeberechtigte bzw. Pflegeltern, wenn Sie das Kind in Vollzeitpflege in Ihren Haushalt aufgenommen haben.

Einen Anspruch auf Entschädigung haben Sie bis 31.12.2020, wenn Sie Kinder unter 12 Jahren oder Kinder mit Behinderung, die auf Hilfe angewiesen sind, betreuen müssen und Sie keine anderweitig zumutbare Betreuungsmöglichkeit nutzen können. Dies kann z.B. die Notbetreuung in Kita oder Schule oder die Beaufsichtigung durch den anderen Elternteil/Verwandte sein. Keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit sind Personen, die wegen ihres Alters oder bestehender Vorerkrankungen zu einer Risikogruppe gehören, z.B. die Großeltern.

Weitere Voraussetzung für einen Anspruch auf Entschädigung ist, dass Sie keine andere Möglichkeit haben, um einen Verdienstausfall zu vermeiden. Bekommen Sie Entgelt auf Grundlage anderer Vorschriften, gehen diese vor. Haben Sie z.B. noch Zeitguthaben, müssen Sie dieses zuerst abbauen. Können Sie im Homeoffice arbeiten, müssen Sie dies nutzen.

Auch muss allein die Schließung oder das Betretungsverbot der Schulen oder Betreuungseinrichtungen zum Verdienstausfall führen.

Der Anspruch besteht nicht, soweit eine Schließung ohnehin wegen der Schulferien erfolgen würde. Ein Anspruch auf Entschädigung entsteht auch dann nicht, soweit Ihre Arbeitszeit aufgrund der Anordnung von Kurzarbeit verkürzt ist. Denn während dieser Zeit, in der Sie nicht arbeiten müssen, können Sie ihre Kinder selbst betreuen.

Die Entschädigung beträgt 67 Prozent des Verdienstausfalls, maximal aber 2.016 Euro pro Monat. Sie wird maximal für sechs Wochen gezahlt.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten das Geld vom Arbeitgeber. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen gegenüber der zuständigen Regierung, auf Verlangen des Arbeitgebers auch diesem gegenüber, darlegen, dass sie in diesem Zeitraum keine zumutbare Betreuungsmöglichkeit sicherstellen können.

Seit 29. April 2020 sind diese Entschädigungszahlungen erstmals vollumfänglich digital zu beantragen. Weitere Informationen zum Antrag finden Sie unter https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/massnahmen/#Elternhilfe.

© Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales