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Bekanntmachungen

Auf dieser Seite finden Sie, nach Fachbereichen sortiert, Öffentliche Bekanntmachungen und Mitteilungen.

    

Immissionsschutz und Abfallrecht (Fachbereich 53)

Im Fachbereich 53 werden verschiedene Verfahren durchgeführt, bei denen die Öffentlichkeit eingeladen ist, sich zu beteiligen. Verfahren, die mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt werden und die daraus resultierenden Entscheidungen werden öffentlich bekannt gegeben. Auch weitere Informationen, die der Öffentlichkeit zugänglich zu machen sind, finden Sie hier. 

Immissionsschutzrecht - Genehmigungsverfahren

- aktuell keine öffentlichen Bekanntmachungen -

   

Immissionsschutzrecht - Genehmigungsbescheide


Dokument anzeigen: Az.: FB 531711.01.69.04.02.2021
28.02.2022
Öffentliche Bekanntmachung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Änderung einer bestehenden Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen gem. § 10 Abs. 7, 8 und 8a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) i. V. m. § 21a der 9. Verordnung zur Durchfüh-rung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (9. BImSchV)

PDF, 186 kB

Immissionsschutzrecht - IE-Anlagen

  • Genehmigungsbescheide für Anlagen, die unter die Industrieemissions-Richtlinie (IE-RL) fallen sowie
  • Informationen zur Überwachung der IE-Anlagen
  • Entwürfe nachträglicher Anordnungen für IE-Anlagen
  • Entscheidungen über den Erlass nachträglicher Anordnungen für IE-Anlagen

finden Sie auf den Seiten des Fachbereichs unter Industrie-Emissionen.

   

Immissionsschutzrecht - mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (44. BImSchV)

Abfallrecht - Genehmigung von Deponien

Errichtung, Betrieb und wesentliche Änderung einer Deponie bedürfen der Planfeststellung. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Die Veröffentlichungen finden Sie im UVP-Portal.

 

Entscheidungen über Anträge auf Planfeststellung einer Deponie

- aktuell keine öffentlichen Bekanntmachungen -

 

Anordnungen zur Stilllegung von planfeststellungsbedürftigen Deponien

- aktuell keine öffentlichen Bekanntmachungen -

 

    

Wasserrecht (Fachbereich 52)

Industrielle Abwasseranlagen unterliegen der Überwachung. Die Ergebnisse jeder Vor-Ort-Besichtigung werden in einem Überwachungsbericht festgehalten.