Der vorliegende Entwurf des Haushaltsplanes weist in der Ergebnisrechnung nur im aktuellen Jahr einen Überschuss aus. In den Finanzplanungsjahren 2014 und 2015 wird mit einem mäßigen Defizit gerechnet, das hohe Defizit des Jahres 2016 ist vor allem der Planungsunsicherheit geschuldet. Der Aufwand für Abschreibungen und die Erträge für die Auflösung der Sonderposten aus Zuwendungen wurden anhand der jetzt vorhandenen Anlagebuchhaltung ermittelt. Der Aufwand für die Zuführung zu Rückstellungen wurde aufgrund der vorhandenen Gutachten geschätzt und entsprechend in den Haushalt eingestellt.
 
Nach dem derzeitigen Stand kann die Liquidität des Landkreises auch im Finanzplanungszeitraum ohne Aufnahme von Fremdmitteln sichergestellt werden. Insoweit können die negativen Ergebnisse in der Finanzplanung der Ergebnisrechnung noch hingenommen werden. Die entsprechenden Werte können der Finanzrechnung entnommen werden. Es wird allerdings besonders darauf hingewiesen, dass im voraussichtlichen Endbestand auch die Rückflüsse aus der Kapitalkostenumlage des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Raum Würzburg enthalten sind. In der Bilanz werden diese als sonstige Rückstellungen geführt.
 
Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass der Hebesatz der Kreisumlage über den Finanzplanungszeitraum unverändert bei 46,0 v.H. belassen wurde. Dies ist erforderlich, um die beschlossenen und begonnenen Investitionen, vor allem im Bildungsbereich, finanzieren zu können. Aus diesem Grunde wurde auch die durch die Senkung des Hebesatzes der Bezirksumlage Verbesserung im Landkreishaushalt veranschlagt.
 
Im Entwurf enthalten sind alle beschlossenen Investitionen einschließlich möglicher erforderlicher Maßnahmen zum Erhalt des landkreiseigenen Gebäudes der Dienststelle Ochsenfurt. Darüber hinaus wurde eine mögliche Beteiligung des Landkreises an einer Ortsumgehung Rimpar, sowie Kosten für die Sanierung des Bauhofes Giebelstadt und die Förderschule Veitshöchheim in die Finanzplanung aufgenommen. Die einzelnen Investitionsmaßnahmen können dem Teilfinanzplan Teil B, sowie den Aufstellungen zum Investitionsprogramm entnommen werden. Nachdem alle bisher veranschlagten und nicht verbrauchten Haushaltsmittel der laufenden Baumaßnahmen neu veranschlagt werden mussten, sind die meisten Ansätze gegenüber dem vom Bauausschuss beschlossenen Mittelbedarf für 2013 erhöht.
 
Die allgemeine wirtschaftliche Lage und auch die finanzielle Situation der Gemeinden haben sich auch zum Ende des Jahres 2012 noch einmal deutlich verbessert. In der Finanzplanung wurden für die kommenden Jahre diese Verbesserungen nicht mehr weitergeführt, sondern stagnierende Einnahmen aus der Kreisumlage eingeplant. Bei den staatlichen Schlüsselzuweisungen wurde ein jährlicher Rückgang eingerechnet, weil davon ausgegangen wird, dass die außerordentlich hohe Zuweisung des laufenden Jahres in den kommenden Jahren nicht mehr erreicht werden wird. Trotzdem ist derzeit davon auszugehen, dass die anstehenden Investitionen ohne Erhöhung des Kreisumlagehebesatzes und ohne Neuverschuldung finanziert werden können, so dass sich der Schuldenstand des Landkreises durch die planmäßigen Tilgungen zum Ende des Finanzplanungszeitraumes auf ca. 22 Mio. € verringern wird.
 
Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass der Hebesatz 2013, auch im Sinne einer für die Gemeinden langfristig planbaren Entwicklung der Kreisumlage, unverändert belassen wird. 
   
Autor:
Rainer Künzig,
Fachbereichsleiter Finanzen und Controlling/Kasse