Matthias Henneberger, ÖDP

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Landrat,
lieber Herr Landrat,

für die ödp im Kreistag danke ich der Verwaltung herzlich für den hier vorlegten Haushaltsentwurf. Vielen Dank Herr Krug und Herr Künzig, mit Ihrem Team für die vernünftige Vorarbeit und die freundliche Bereitschaft diesen auch in Nachfragen vorzustellen.

Wir sind der Überzeugung, dass die Grundrichtung dieses Haushalts passt. Die von uns schon immer geforderte Konsolidierung mit weiterem Schuldenabbau wird weitergeführt. Wenn es trotz dieser wichtigen Entwicklung Spielräume gibt, ist es umgekehrt sinnvoll zusätzlich die Gemeinden zu entlasten. Dies erfolgt durch die vorgeschlagene Kreisumlagensenkung ausreichend.

Durch den vorsichtigen Haushaltsansatz sind wir als Kreistag auch 2014 wieder in der Lage auch kurzfristig auf sich ergebende Entwicklungen zu reagieren, ohne von der Linie ohne Neuverschuldung abzurücken. Umgekehrt sind wir auch für die Gemeinden planbar, da wir nicht gleich bei leichten „Eintrübungen“ der Finanzlage wieder die Umlage anheben müssen. So ist allen gedient - den zukünftigen Generationen die irgendwann unsere Schulden zurückzahlen müssen und den Gemeinden die einen verlässlichen und in keiner weise Sprunghaften Landkreis an Ihrer Seite haben.

Inhaltlich ist die weitere Verbesserung der Nahverkehrsversorgung ein ganz wichtiges Anliegen. Seit Jahren reizen wir die eigentlich fest beschlossenen 2% Kreisumlagenpunkte nicht aus und konnten trotzdem die Versorgung in einzelnen Bereichen des Landkreis verbessern. Die weiteren ausstehenden Projekte muss der neue Kreistag zusammen mit dem KU in den kommenden Jahren angehen.

Klar ist es so, dass diese Investitionen in die Infrastruktur sich nicht unmittelbar tragen und deshalb die 2% dann vielleicht erreicht werden oder sogar die „freigelassenen Beträge in diesen Jahren benötigt werden. Ja dies nehmen wir in Kauf und wenn Sie fragen, wie dies mit unserer Grundregel zur Finanzlage zusammen passen, fragen wir Sie aber auch, welche unmittelbar Einnahmensteigerungen andere Investitionen in die Infrastruktur wie die Verbesserung der Kreisstraßen mit sich bringen?

Der Mehrwert eines guten Nahverkehrs besteht in der Aufwertung des ländlichen Raums. Weite Teile der Bevölkerung sind zwangsweise vom Individualverkehr abgeschnitten - entweder weil sie zu jung sind oder weil Sie altersbedingt oder wegen körperlichen Einschränkungen kein Auto oder Fahrrad fahren können. Die Lebensqualität in unseren Gemeinden nimmt - nicht nur für diesen Kreis, aber natürlich besonders für diese - enorm zu, wenn man dort nicht nur gut wohnen kann, sondern auch mobil bleibt.

Ich möchte dies - nachdem der bisherige „Fachaufsichtsrat APG“ sich selbst aufgelöst hat, dem Verwaltungsrat des KU auf den Weg geben. Und Ihnen - liebe Fraktionen - möchte ich sagen, dass Sie bei der Auswahl der Verwaltungsräte diesen neuen wichtigen Aspekt der Aufgabenstellung mit berücksichtigen. Das KU braucht neben Finanz- und Müllexperten jetzt dringend auch Verkehrsbegeisterte!

Jeder von Ihnen wird beim genauen Durchsehen dieses Haushalts einzelne bekannte Haare in der Suppe finden, dies ist auch bei uns so. Dies ändert aber im Ergebnis nichts daran, dass wir mit dem Gesamtpaket gut leben können.

Abschließend bedanke ich mich nochmals bei Ihnen allen für die gute und faire Zusammenarbeit in den vergangenen sechs Jahren und freue mich auf weitere konstruktive Auseinandersetzungen im Sinne unseres Landkreises. All jenen, die nächste Wahlperiode nicht mehr hier dabei sind wünsche ich alles Gute und versichere Ihnen, dass wir die Arbeit hier - auch in Ihrem Sinne - fortsetzen werden.

Vielen Dank!